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Gewaltenteilung - Politisches System der USA

Gewaltenteilung auf nationaler Ebene
Die Exekutive wird durch das Amt des Präsidenten symbolisiert und hat die Aufgabe die Einhaltung der Gesetze zu kontrollieren.
Die Legislative wird durch den Kongress symbolisiert und hat die Aufgabe Gesetze zu machen.
Die Judikative wird durch den Obersten Gerichtshof (Supreme Court) symbolisiert und hat die Aufgabe Gesetze zu interpretieren und die Konformität zur Verfassung zu garantieren.

Der amerikanische Präsident (Exekutive)
Der Präsident wurde zum obersten Symbol für die Exekutive, weil in der Verfassung klar gesagt wird: Es ist des Präsidenten Pflicht "to take care that the laws be faithfully executed." Somit steht der Präsident an der Spitze vieler Regierungsbehörden, die selbst so in der Verfassung nicht auftauchen, da zu damaliger Zeit eine solche Organisationsstruktur nicht abzusehen war.
Allgemein werden oft die Machtbefugnisse des Präsidenten überschätzt - die Verfassung hindert ihn weitestgehend daran direkt zu handeln, vielmehr benötigt er Zustimmung anderer Behörden resp. Regierungseinheiten. Als Beispiel: der Präsident kann keinem Staat den Krieg erklären - er bedarf dazu der Zustimmung des Kongresses. Dieser besteht aus Abgeordneten verschiedener Parteien.
Eine Amtsperiode des Präsidenten dauert 4 Jahre. Danach darf er sich noch ein (1) Mal zur Wiederwahl stellen. Danach, so schreibt es die Verfassung vor, darf er für das höchste Amt im Staat nicht mehr kandidieren .
Der amerikanische Präsident ernennt seine Minister, die Bundesrichter und Bundesbeamte. Zu seinen Pflichten gehört es, die Beschlüsse des Kongresses in die Tat umzusetzen. Er hat jedoch suspensives Vetorecht zu, d.h., kommt das Gesetz zur Wiedervorlage in den Kongreß und wird es mit einer Zweidrittelmehrheit angenommen, so ist das Gesetz verabschiedet und sein Veto hinfällig. Dem Präsidenten steht ferner das Recht zu, auch eigene Gesetzesvorschläge einzubringen.

Der Supreme Court (Judikative)
Der Supreme Court ist der Oberste Gerichtshof in den USA. Der Supreme Court kann nur auf Anrufung tagen, nicht aber auf Eigeninitiative. Ihm untergeordnet sind zur Zeit 13 Berufungsgerichte und 95 Bezirksgerichte.
Der Supreme Court überwacht die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger und der Bundesstaaten. Er überwacht alle Handlungen des Präsidenten und des Kongresses. Die neun Richter des Supreme Courts sind befugt, über Fragen, die die Verfassung betreffen, mitzubestimmen, und sie dürfen Gesetzentwürfe des Kongresses zurückweisen. Die Mitglieder des Supreme Courts werden vom amerikanischen Präsidenten auf Lebenszeit ernannt und müssen mit Zweidrittelmehrheit des Senats bestätigt werden. Auch bei den obersten Richtern ist es in Fällen besonders schwerer Vergehen möglich, ein Impeachment (Anklage wegen Amtsvergehen, das zur Amtsenthebung führen kann) durch eine Zweidrittelmehrheit des Senats zu erwirken.

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Sources: magazinUSA.com
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