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Politik Themen

Wahlsystem USA Regelung falls Präsident vor Amtsantritt verstirbt

Präsidentschaftswahlen in den USA finden alle 4 Jahre im Monat November statt. Bei der Wahl wird pro Kandidat auf Staatenebene ausgezählt, wer die meisten Stimmen hat und dieser Kandidat 'entscheidet' den Staat für sich, was bedeutet er sammelt alle Wahlmännerstimmen des Staates ein (zumindestens bei 48 der 50 Staaten gilt die 'the winner takes it all' Regel). Die Anzahl der Wahlmänner korrespondiert mit der Bevölkerungszahl des Staates.

Wer am Ende der Wahl die meisten Wahlmänner auf sich vereinigen konnte, ist gewählter, zukünftiger Präsident.

Nun folgt im Dezember die Sitzung des Wahlmännergremiums (Electoral College genannt), die den Präsidentschaftskandidaten dann offiziell zum Präsidentschaftsanwärter wählen. Auf der einen Seite eine reine Formsache, aber rein theoretisch könnte es auch dazu kommen, dass das Gremium sich nicht einig würde. Das haben wir in einem anderen Artikel hier im Politikportal behandelt.

Nächster und letzter Schritt auf dem Weg zum Präsidenten im Amt ist Mitte Januar, wenn die Vereidigung stattfindet.

Zwischen den November Wahlen und der Vereidigung im Januar vergehen ca. zweieinhalb Monate, daher kommt die Frage auf: Was, wenn der Präsidentschaftsanwärter vor dem Treffen der Wählmanner versterben sollte? Wer wird dann Präsident?

Sollte solch eine Situation vor der Sitzung und der Abstimmung des Wahlmänner-Gremiums eintreten: dann hat das Gremium die Möglichkeit einen neuen Kandidaten zu bestimmen, wobei es wahrscheinlich ist, dass dies der Vize sein würde. Allerdings haben die Gremienmitglieder keine Verpflichtung so zu entscheiden.

Sollte das Gremium aus irgendwelchen Gründen nicht den Präsidenten bestimmen können, dann wäre der Kongress zuständig zu entscheiden. Dieser Fall tritt nur in ganz bestimmten Situationen in Kraft: so beispielsweise, wenn das Wahlmänner Gremium sich nicht in der Lage sieht eine Entscheidung zu treffen, also bei einem 269:269 Abstimmungsergebnis wäre das der Fall. Dann wird das Repräsentantenhaus den Präsidenten wählen und der Senat den Vize Präsidenten.

Sollte der zukünftige gewählte Präsident nach dem Treffen und der Abstimmung des Wahlmänner-Gremiums versterben, dann wird automatisch der gewählte, zukünftige Vizepräsident ins Amt des Präsidenten eingeschworen.

Sektion 3 des 20. Amendments regelt u.a. solche Dinge:
Section 3. If, at the time fixed for the beginning of the term of the President, the President elect shall have died, the Vice President elect shall become President. If a President shall not have been chosen before the time fixed for the beginning of his term, or if the President elect shall have failed to qualify, then the Vice President elect shall act as President until a President shall have qualified; and the Congress may by law provide for the case wherein neither a President elect nor a Vice President elect shall have qualified, declaring who shall then act as President, or the manner in which one who is to act shall be selected, and such person shall act accordingly until a President or Vice President shall have qualified.

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Sources: magazinUSA.com
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